IT Consulting Norz
 
   
 
 
HomeImpressum  |  Sitemap
 

 

 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der IT Consulting Norz


1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma IT Consulting Norz (im Folgenden „ITC“) gelten für die Erbringung von Dienstleistungen, die Erstellung von Gewerken, die Konzepterstellung, die Softwareerstellung und Beratung im Bereich der Informationstechnologie sowie für Hardware-Reparaturen.

1.2 Soweit in den von ITC mit den Kunden getroffenen Projektvereinbarungen abweichende Bestimmungen getroffen wurden, haben diese Vorrang.

1.3 Änderungen und Ergänzungen in den vertraglich vereinbarten Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von ITC schriftlich bestätigt werden.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts-bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn ITC in Kenntnis abweichender, entgegenstehender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden das Vertragsverhältnis vorbehaltlos durchführt.


2. Vertragsschluss

2.1 Alle Angebote von ITC sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt einer Bonitätsprüfung des Kunden durch ITC.

2.2 Die Beauftragung durch den Kunden, mündlich oder schriftlich, ist verbindlich. Die ITC ist berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei ITC anzunehmen.


3. Dienstleistungen

3.1 Bei Dienstleistungsverträgen leistet ITC dem Kunden Unterstützung zur Erreichung der in den Projektverträgen aufgeführten Ergebnisse. Dienstleistungen werden von ITC nach bestem Wissen und Können ausgeführt. Die Leistung von ITC liegt hierbei in der Arbeitsleistung als solcher.

3.2 ITC ist in der Auswahl der von ihr eingesetzten Mitarbeiter frei. Die Weisungsbefugnis über die von ITC eingesetzten Mitarbeiter verbleibt bei ITC.

3.3 Die von ITC erbrachten Arbeitsergebnisse werden dem Kunden bei Beendigung des Projektvertrages übergeben.


4. Werkvertrag

4.1 Bei Werkverträgen übernimmt ITC die Verantwortung für die Erbringung der in den zum jeweiligen Projektvertrag in einem Pflichtenheft schriftlich festgelegten Arbeitsergebnisse.

4.2 Entspricht die Leistung der ITC der vereinbarten Leistungsbeschreibung, erklärt der Kunde unverzüglich die Abnahme. Die Abnahme erfolgt nach erfolgreicher Funktionsprüfung.

4.3 Umfang und Dauer der Funktionsprüfung sind im Projektvertrag festgelegt. Die Funktionsprüfung beginnt am ersten Tag nach Zugang der Mitteilung über die Bereitstellung zur Abnahme. Kosten, die dem Kunden durch die Funktionsprüfung oder sonst durch die Überprüfung der Leistungen entstehen, sind alleine von diesem zu tragen.

4.4 Zeigen sich während der Dauer der Funktionsprüfung Abweichungen von den vereinbarten Anforderungen, so wird der Kunde diese ITC unverzüglich mitteilen. Erfolgt eine solche Mitteilung nicht innerhalb von sieben Tagen nach Ende der Funktionsprüfung, so gelten die Leistungen als abgenommen, spätestens jedoch mit der Aufnahme der Nutzung des Werks im Betriebsablauf.

4.5 Unerhebliche Mängel berechtigen den Kunden nicht zur Ablehnung der Abnahme.

4.6 ITC kann Teilleistungen zur Abnahme vorlegen. Hierzu zählen insbesondere:

  • in sich abgeschlossene Phasen zur Erfüllung der spezifizierten Leistungen,
  • in sich abgeschlossene und somit funktionsfähige Teile des Vertragsgegen-standes,
  • in sich abgeschlossene Dokumente oder Teile von Dokumenten,
  • nach Erreichen der im Projektvertrag definierten Milestones.

4.7 Nach der Abnahme gelten ausschließlich die Gewährleistungs-und Haftungsregelungen in Ziffern 9 und 10.


5. Leistungszeit

5.1 Termine zur Erbringung von Leistungen gelten nur dann als verbindlich, sofern sie in den entsprechenden Verträgen als verbindlich gekennzeichnet sind. Im übrigen sind Terminangaben als Circa-Angaben zu verstehen.

5.2 Die Leistungsfristen verlängern sich um einen angemessenen Zeitraum, wenn sich die Leistungserbringung infolge Höherer Gewalt, der nicht rechtzeitigen Erbringung erforderlicher Mitwirkungshandlungen des Kunden oder durch sonstige, von ITC nicht zu vertretender Hindernisse verzögert. Dies gilt auch, wenn ITC von Vorlieferanten nicht rechtzeitig beliefert wurde. ITC wird den Kunden über derartige Leistungshindernisse unverzüglich in Kenntnis setzen.


6. Vergütung

6.1 Die Höhe der Vergütung sowie die Art der Vergütung (Festpreis oder Vergütung nach Aufwand) werden in der Regel in dem Projektvertrag vereinbart.

6.2 Ist keine Vergütung vereinbart, sind sämtliche Leistungen nach Aufwand auf Basis der geltenden Stundenhonorarsätze entsprechend der im Zeitpunkt der Erbringung gültigen Preisliste der ITC abzurechnen.

6.3 Reisekosten gelten als Arbeitszeiten und sind entsprechend vom Kunden zu vergüten. Anfahrtskosten, Hotelkosten und andere Spesen werden gegen Beleg an den Kunden berechnet, soweit im Projektvertrag nichts anderes bestimmt ist.

6.4 Alle Preise verstehen sich zuzüglich jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungs-stellung gültiger Steuern und sind bei Fälligkeit ohne Abzug sofort zahlbar.


7. Zahlungen

7.1 Zahlungen sind mit Rechnungsstellung fällig. Zahlungsverzug tritt 30 Tage nach Rechnungsdatum ein. Es fallen ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von mindestens 13 Prozentpunkten p.a. an. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht höher als der gesetzliche Verzugszins gemäß §§ 288, 247 BGB ist, zur Zeit 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a..

7.2 ITC ist berechtigt, Zwischenabrechnungen für Dienst-und Werkleistungen, deren Dauer einen Kalendermonat übersteigen, zum Ende eines Kalendermonats zu stellen.

7.3 Der Kunde kann gegenüber Forderungen der ITC nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.


8. Mitwirkungspflichten

8.1 Der Kunde stellt sicher, dass alle für die Erbringung der vereinbarten Leistung notwendigen Mitwirkungsleistungen von ihm rechtzeitig und für ITC kostenlos erbracht werden. Insbesondere stellt der Kunde, soweit erforderlich, Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard-und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen sowie erforderliche Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben zur Verfügung und wirkt an Spezifikationen, Tests und Abnahmen mit. Er gewährt ITC unmittelbar und mittels Datenfernübertragung Zugang zur Hard-und Software. Wenn kein technisch leichter Zugang zu Telekommunikationseinrichtungen möglich oder gestattet wird, trägt der Kunde sämtliche nachteiligen Folgen, z. B. die ITC hierdurch entstehenden Mehrkosten.

8.2 Der Kunde testet gründlich jede Leistung der ITC auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Leistungen, die der Kunde im Rahmen der Gewährleistung erhält.

8.3 Der Kunde wird ITC unverzüglich nach bekannt werden schriftlich über auftretende Mängel informieren. Der Kunde wird bei der vertragsgemäßen Mangelbeseitigung in angemessener Weise Hilfe leisten, einschl. der Bereitstellung von Ausdrucken zu Problemen und weiteren Computerläufen zur Darstellung der Bedingungen zum Zeitpunkt des Auftretens des Fehlers und der Gewährung von Zugang zu Dateien, Listen, Kontrollberichten usw.

8.4 Der Kunde trägt die Verantwortung, dass sich Unterlagen und Daten, die Mitarbeitern von ITC zur Verfügung gestellt werden, weiterhin zumindest in Kopie in seinen Händen befinden. Die Haftung bei Verlust und/oder Beschädigung ist ausgeschlossen. Der Kunde erstellt zu Beginn der Arbeiten selbständig eine Sicherung aller Daten und Programme auf externe Datenträger. Die Mitarbeiter von ITC übernehmen eine Sicherung der Daten nur im Rahmen einer schriftlichen Vereinbarung hierüber. Eine Haftung von ITC durch Datenverlust bei fehlender Datensicherung ist ausgeschlossen.

8.5 Der Kunde benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner für alle Belange des jeweiligen Vertrags.


9. Gewährleistung

9.1 ITC übernimmt die Gewährleistung bei Leistungen grundsätzlich nur für zugesicherte Eigenschaften sowie dafür, dass die Leistung die vereinbarten Funktionen erfüllt und dem Stand der Technik entspricht.

9.2 Angaben in Prospekten, Informationsmaterial, und sonstigen Unterlagen, stellen, auch wenn sie von ITC erstellt wurden, keine zugesicherten Eigenschaften dar und begründen daher keinen Gewährleistungsanspruch.

9.3 Übernimmt ITC die Wartung von Programmen, die dem Vertragspartner von ITC zur Nutzung überlassen wurden, gelten die im Überlassungsvertrag geregelten Gewährleistungsbestimmungen, soweit sich die Verpflichtung zur Wartung aus dem Überlassungsvertrag ergibt.

9.4 Ist eine nach diesem Vertrag zu erbringende Leistung fehlerhaft, ist ITC zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet; diese kann auch durch Überlassung einer Ersatz-oder Umgehungslösung erfolgen. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt. Die Rüge-und Untersuchungspflichten gemäß §§ 377 ff HGB werden ausdrücklich in den Vertrag einbezogen. Mängelrügen bedürfen der Schriftform. Ist ITC zur Nachbesserung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die ITC zu vertreten hat, oder schlägt sie in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung oder Minderung zu verlangen.

9.5 Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Leistungen, die vom Kunden selbst verändert wurden, es sei denn, ITC hat den Änderungen durch den Kunden schriftlich zugestimmt oder der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf der von ihm vorgenommenen Änderungen beruht.

9.6 Für Mängel und Schäden, die durch übliche Abnutzung, Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und Bedienungsfehler entstanden sind, wird von ITC keine Gewährleistung übernommen. Darüber hinaus ist die Gewährleistung ausgeschlossen im Falle höherer Gewalt, Brand, Blitzschlag, Explosion, Feuchtigkeit und Überspannungen, die durch das Stromnetz bedingt sind. Nichtbeachtung der Herstellerempfehlungen und/oder der Bedienungsanleitungen begründen einen Ausschluss der Gewährleistung.

9.7 Stellt sich während eines Nachbesserungsversuchs oder zu einem späteren Zeitpunkt heraus, dass kein Fehler oder Mangel vorliegt oder dass der Fehler oder Mangel in den Verantwortungsbereich des Kunden fällt, ist der Kunde verpflichtet, die Kosten des Nachbesserungsversuches durch ITC nach den aktuellen allgemein gültigen Vergütungssätzen von ITC zu tragen.

9.8 Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr ab Inbetriebnahme. Dies gilt nicht, wenn ITC Arglist vorzuwerfen ist.

9.9 Die gewährleistungsrechtlichen Ansprüche des Kunden sind vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 10 (Haftung) abschließend geregelt.

9.10 Die vorstehenden Gewährleistungsbedingungen gelten nicht für die Erbringung von Dienstleistungen. Bei Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Gewährleistung.


10. Haftung

10.1 Schadensersatzansprüche gegen ITC sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug, der Verletzung von Beratungs-und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, ITC, ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Dies gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrühren oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Ansprüchen aus Produkthaftung. Hier haftet ITC bei eigenem Verschulden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein Fall zwingender Haftung gegeben ist.

10.3 Die vorstehenden Vereinbarungen zur Haftung gelten auch zu Gunsten aller freien und angestellten Mitarbeiter von ITC sowie im Auftrag von ITC handelnder Subunternehmer.


11. Urheberrechte

11.1 ITC überträgt dem Kunden ein einfaches zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den im Rahmen der Erfüllung einer Vertragspflicht angefertigten Unterlagen, Programmen und Plänen für den vertraglich festgelegten Gebrauch. Dem Kunden wird eine Verkörperung der Arbeitsergebnisse übergeben. Die Überlassung an Dritte ist nur mit schriftlicher Einwilligung von ITC gestattet.

11.2 Urheberrechte und sonstige Schutzrechte an geistigen Schöpfungen im Zusammenhang mit einem Werk-oder Dienstvertrag verbleiben bei ITC.


12. Vertraulichkeit

12.1 Der Kunde und ITC verpflichten sich gegenseitig, über alle in Zusammenhang mit einer Leistung erworbenen Geschäfts-oder Betriebsgeheimnisse strengstes Stillschweigen zu bewahren, sie nicht an Dritte weiterzugeben oder zu verwerten.

12.2 Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der Kunde im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszwecks nutzen.

12.3 Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Vertrages.


13. Gerichtsstand/Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen der Sitz der ITC. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


14. Schlussbestimmungen

14.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen ITC ohne Zustimmung an Dritte abzutreten.

14.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung haben die Vertragsparteien im Rahmen des gesetzlich zulässigen, eine Regelung zu vereinbaren, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

14.3 ITC ist berechtigt, bestimmte Leistungen eines Vertrages auch durch von ihr beauftragte Unternehmen erbringen zu lassen.

14.4. ITC ist berechtigt, den Kunden im Rahmen von Werbemaßnahmen (z.B. Referenzlisten) anzuführen. Die Veröffentlichung weiterer Auftraggeberdaten, insbesondere solcher, die dem Datenschutz unterliegen, ist ausgeschlossen.


AGB IT Consultant Norz 06/2006